medienhandbuch.de | Protest gegen Schäuble : Donaukurier erscheint mit geschwärztem Titel

Zeichen gegen den Abbau von Grundrechten

Protest gegen Schäuble : Donaukurier erscheint mit geschwärztem Titel

Aus Protest gegen die geplante Novellierung der Telekommunikationsüberwachung erscheint der "Donaukurier" heute mit einer geschwärzten Titelseite. Das berichtet das Hamburger Abendblatt.

Redaktion und Verlag der in Ingolstadt erscheinenden Tageszeitung wollen damit nach eigenen Angaben ein Zeichen gegen den Abbau von Grundrechten setzen. Die von Antiterrorminister Schäuble befürwortete Speicherung der Verbindungsdaten von Telefon- und Handy-Gesprächen, von Fax, E-Mail und SMS sei ein Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Überdies werde durch die Überwachung der Kommunikation von Medien investigativer Journalismus unmöglich.

Die Front gegen die Überwachungsmaßnahmen von Schäuble werden immer massiver: Auch die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben in ihrer 74. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 25./26. Oktober ein eindeutiges Nein zur Online-Durchsuchung gegeben.