medienhandbuch.de | SPD will eine Medienanstalt für die Online-Marktkontrolle

ARD/ZDF dürfen online agieren

SPD will eine Medienanstalt für die Online-Marktkontrolle

Die SPD will laut Frankfurter Rundschau zukünftig Fusionen elektronischer Medien von einer zentrale Behörde kontrollieren lassen. Diese Medienanstalt der Länder solle alle Fragen der Konzentration im Rundfunk nach gültigem Recht entscheiden, heißt es in einem Leitantrag des Vorstands für den Parteitag im Oktober. Die die Kartell- und Medienbehörden sollten dabei speziell die "Medienmarktmacht" beurteilen.

Zugleich spricht sich die SPD gegen eine Begrenzung der Online-Aktivität von ARD und ZDF aus. Die Öffentlich-Rechtlichen müssten auf allen technischen Wegen in der Lage sein, ihren Programmauftrag zu erfüllen.